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Koalitionsverhandlungen

11.05.2018

So sieht der Fahrplan aus

Der Weg für eine schwarz-grün-pinke Landesregierung scheint ziemlich frei zu sein.

Koalitionsverhandlungen: So sieht der Fahrplan aus © APA/FRANZ NEUMAYR

Erst am Freitag haben die drei Parteien über sehr konstruktive Gespräche und ein gutes Klima berichtet. Bis jetzt wurde knapp die Hälfte der insgesamt 14 Themenblöcke behandelt, wie etwa Bildung oder Umweltschutz. Komplett abgeschlossen wurde aber noch kein einziges. Doch viele strittige Themen werden erst aber dieser Woche verhandelt, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer: „Wir haben noch große Punkte wie Raumordnung oder Verkehr. Auch das gesamte Kapitel Verwaltung, welche Investitionen sind in der Verwaltung drin, wie wollen wir die Verwaltung neu aufstellen. Den gesamten Komplex Finanzen, der ja alle Bereiche bestimmt, werden wir am Ende verhandeln. Dann gibt es unter anderem auch noch den Sport zu  verhandeln“

Um Personalentscheidungen und Ressortverteilungen wird es erst am Ende gehen. Bis 27. Mai soll fertig verhandelt sein, dann geht es in die Parteigremien und dann werden die Koalition und das Regierungsprogramm offiziell präsentiert.

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